Berlin. Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über eine Vielzahl an Berliner Straßen, auf denen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge drohen, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Berlin,<strong> David JAHN</strong>:
„Die Belastung der Luft durch Feinstaub und Stickoxide ist Ursache für viele Lungen- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Vielerorts sind Grenzwerte überschritten und auch in Berlin wird längst über Fahrverbote, um der schlechten Luft habhaft zu werden, diskutiert. Für mich ist aber klar: Fahrverbotszonen – auch solche, die auch vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurden – sind keine sinnvolle Lösung und müssen daher unbedingt vermieden werden.“
Doch auch für die JuLis ist klar: Die Hälfte aller in Europa durch Luftverschmutzung verursachten Tode sind auf den Verkehr zurückzuführen.
JAHN dazu:
„Unsere Städte müssen grüner werden – nur so lassen sich wirklich nachhaltige Konzepte für eine bessere Luft generieren, beispielsweise durch eine stärkere Bepflanzung der Innenstädte oder durch die Errichtung von Mooswänden. Hinzu kommen ferner Maßnahmen zur intelligenten Verkehrslenkung, die den Verkehr verflüssigen und unnötige Standzeiten verhindern. Auch bedarf es eines Ausbaus des ÖPNV-Angebots, um diesen verlässlicher und attraktiver zu machen und zugleich für potentiell steigende Nutzerzahlen zu wappnen.“
Eine ideologisch einseitige Fokussierung auf den Automobilverkehr lehnen die JuLis ab. Auch fordern die JuLis, dass die vorhandenen Messstellen neu überprüft werden. Genaue Zahlen sind notwendig, um die Debatte sachlich und wissenschaftlich fundiert zu führen. Es gibt viel weitreichendere menschengemachte Umwelteinflüsse, wie der Betrieb von Kraftwerken. Aber dennoch: Auch Automobilhersteller haben ihre Verantwortung zu tragen.
Daher betont JAHN abschließend:
„Wir fordern, dass Dieselfahrzeuge, die aufgrund von Betrug und Tricks der Autohersteller Grenzwerte nicht erfüllen, umgehend auf Kosten der Hersteller nachgerüstet werden, um die Emissionsabgabe schnellstmöglich zu reduzieren. Der von der Bundesregierung ausgehandelte Kompromiss ist für uns untragbar und ein Schlag ins Gesicht für alle ehrlichen Autofahrer!“
Zudem fordern die JuLis eine Abschaffung der Dieselsubventionen. Dazu soll die Energiesteuer von Benzin an das Niveau von Diesel angeglichen werden. Das Niveau der KFZ-Steuer soll ebenfalls angeglichen werden