Junge Liberale Berlin: JuLis stehen nach AfD-Anzeige hinter ihrem Bezirksverordneten David Jahn
Die Jungen Liberalen JuLis Berlin stellen sich geschlossen hinter ihren Reinickendorfer Bezirksverordneten David JAHN. Am Freitag berichteten BZ und Berliner Zeitung über eine Anzeige des AfD-Bezirksverordneten Rino SCHMIEDEL gegen JAHN wegen angeblicher Anstiftung. JAHN hatte am 9. November SCHMIEDEL als “Rassisten und Reichsbürger” bezeichnet. Anlass war eine große Anfrage der AfD-Fraktion zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Reinickendorf. Der AfD-Verordnete war bei Facebook immer wieder durch ausländerfeindliche Posts aufgefallen, die JAHN während seiner Sitzung zitierte. Drei Tage später sei SCHMIEDEL vor einem Supermarkt angegriffen worden. Später gab die AfD Reinickendorf bekannt, dass Anzeige gegen JAHN wegen angeblicher Anstiftung erstattet worden sei.
Roman-Francesco ROGAT, Landesvorsitzender der JuLis, erklärt dazu:
„David hat mit dieser angeblichen Tat nichts zu tun. Herr Schmiedel und die AfD versuchen, einen jungen Bezirksverordneten einzuschüchtern, der ihnen in der politischen Debatte unangenehm wurde. Das ist schlicht grotesk. Wir JuLis stehen geschlossen hinter David und unterstützen ihn in der Sache. Wir werden uns von solchen Verleumdungen nicht davon abbringen lassen, Hetze weiterhin beim Namen zu nennen.“
Gegenüber der Presse hatte JAHN am Freitag erklärt:
„Der erfundene Zusammenhang zwischen meiner Rede und der angeblichen Gewalttat ist absurd. Nichts in meiner Rede konnte als Aufruf zur Gewalt verstanden werden.“
Weiterhin distanziert sich Landesvorsitzender ROGAT von jeder Form von Gewalt:
„Politik muss in einer lebendigen Debatte mit guten Argumenten ausgetragen werden. Die Anwendung von Gewalt ist für uns absolut inakzeptabel. Die Ausschlachtung von angeblichen Gewalttaten ist jedoch ebenso verwerflich. Die alberne Anzeige der AfD hat mit Demokratie nichts zu tun.“
Im Zuge der Anzeige wurden die zitierten Facebookprofile von Rino SCHMIEDEL gelöscht.